Vielleicht ist jene Freiheit im Schatten der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit eine der existenziellsten Grundrechte in einer demokratischen Gesellschaft überhaupt.
Was aber wenn dieses Recht jenseits eines demokratischen Anspruchs aufschlägt ?!
Wenn systemrelevante Klientels nur noch im eigenen Interesse agieren oder „ Bürgervereine“ Frustration und Vorurteile auf die Straße tragen!
Demonstrationen als Event einer Spaßgesellschaft ?!
Angesichts der jüngsten Entwicklung drängen sich mir immer zwingender einige grundsätzliche Fragen auf:
ZB.:
Darf eine von der Verfassung garantierte Versammlungsfreiheit wirklich langfristig dafür genutzt werden um andere gesetzlich geschützte Rechte in Frage zu stellen ( zb.: Glaubensfreiheit),
oder können wir es uns leisten das Demonstrationen zur politischen Posse verkommen ?
Grund gibt es genug jenes Recht das im Umfeld von Verfassung – und Meinungsfreiheit Bürgerrechte garantiert unter besonderen Schutz zu stellen, das sollte uns aber keineswegs daran hindern darüber nachzudenken welche Bedrohungslage aus einem Missbrauch für die Gesellschaft erwachsen kann.
Hier gilt es vor allem über eines zu sprechen – über Verantwortung!
Verantwortliches Handeln heißt dass das Demonstrationsrecht nicht dazu missbraucht werden darf das eine privilegierte Minderheit ihr Recht auf Kosten der Mehrheitsgesellschaft durchsetzt.
….. heißt das Unbeteiligte nicht systematisch in Geiselhaft genommen werden dürfen-
und nicht zuletzt das man es nicht zulässt das im Schatten solcher Veranstaltungen ein krimineller Mob sein Unwesen treiben kann !
Eine andere Frage die man sich gerade bei den Etablierten stellen muß ist : „Wie konnten wir so viel demokratischen Raum verlieren ?“
Denn immer offensichtlicher tritt es in den letzten Jahren zu Tage das die klassischen Institutionen wie Gewerkschaften, Kirchen und Volksparteien die Massen nicht mehr mobilisieren können.
Hier ist aber nebst systematischem auch oft demokratische Fahrlässigkeit im Spiel .
Demokratischer Raum wird hierbei oft ohne Not verschenkt weil „Wichtige“ es all zu oft nicht mehr für nötig halten die Meinung der Basis einzuholen.
Da werden Abgeordnete auf „Linie“ gebracht bzw. Delegierte zum Abnicken einbestellt!
Da ist manche Branchengewerkschaft von einer Klientelslogik und von Traditionen geprägt
Man agiert mit Altgedienten unter dem Motto: „ Man kennt sich, man mag sich, man arrangiert sich!“
Oft fehlt auch der Mut in die nächste Generation zu denken da meist nur noch die alte Klientel über Verträge verfügt die dem Haus eine sichere Einnahme garantieren.
Hier fehlt dann oft der demokratische Widerstand !
Einer Kirche deren Glaubwürdigkeit vor dem Hintergrund ihrer Personalpolitik zu zerbrechen droht und deren Handeln oft ihren eigenen Anspruch an absurdum führt.
..und eines Staates der seine eigene Sozialpolitik als Wahlgeschenk diffamiert !
Hier wird viel Vertrauen verspielt.
Möglichkeiten aber gebe es genug um demokratische Räume zurück zu erobern wenn der Mut und der Wille aufgebracht würde mit einer demokratischen Basis offensichtliche Fehlentwicklungen zu korrigieren.
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