Ein neues Schreckgespenst geht um und breitet sich mit rassender Geschwindigkeit weit über die nationalen Grenzen hinweg aus.
Ob bei den amerikanischen Präsidentschaftsvorwahlen, ob in weiten Teilen Europas, oder in Asien, überall treffen wir auf das gleiche Phänomen. Es mag sich zwar je nach Kultur bei den einen mehr am Linken oder eben am rechten Rand abspielen, in manchen Kulturen verspricht auch der religiöse Fundamentalismus den Bürgern die Erlösung.
Erlösung von einem System, in dem politische Akteure schon längst den Kontakt zur Mittelschicht verloren haben, von der Arbeiterklasse ganz zu schweigen.
Es ist nun müßig und wenig zweckmäßig nach dem Zeitpunkt zu fanden, an dem die Ereignisse aus dem Ruder zu laufen begannen.
Letztlich ist es nun Fakt das vor dem Hintergrund politischer und ökonomischer Entscheidungen, sowie gesellschaftlicher Umstürze sich nun unabänderlich weitreichende Veränderungen in unseren Systemen vollziehen.
Den gleich ob die Ausdehnung der europäischen Union, der Zusammenbruch der Blockstaaten, die Unruhe auf den Finanzmärkten oder die Liberalisierung des Arbeitsmarktes, all´das vollzog sich in einem historisch kleinen Zeitfenster!
Hierzu gesellt sich nun seit einiger Zeit eine Flüchtlingskrise von nicht unerheblichem Ausmaß und die nicht ganz unberechtigte Befürchtung der Bevölkerung, das auch die humanitäre Katastrophe in Afrika demnächst in den westlichen Industriestaaten aufschlagen wird. Ein denkbar schlechter Zeitpunkt für eine demokratische Vertrauenskrise! Das diese Gemengelage dazu angetan ist viele Bürger zu überfordern und jenem Zulauf verspricht, der scheinbar einfache Antworten für komplizierte Sachverhalte parat hält liegt hierbei in der Natur der Sache!
Letztlich sind es aber auch individuelle Fehler, Nachlässigkeiten und ein demokratisch nicht mehr ausreichender Anspruch, der den alten Volksparteien diesen Vertrauensverlust einbrachte. Man hat es lange versäumt, den Bürger mit auf die Reise zu nehmen und all`zu sehr darauf gebaut das dieser auf den Spuren eines starken demokratischen Marktes nachkommen würde. Eine Fehleinschätzung wie sich heute erweist, sowohl im Hinblick auf den demokratischen Anspruch des Marktes, wie auch im Hoffen auf die Akzeptanz des Bürgers im Bezug auf politische Entscheidungen. Hierbei hat sich die Politik aber zumindest des Vergehens der Unterlassung schuldig gemacht!
Denn gerade heute im 21. JH. in dem die Politik eigentlich in der privilegierten Lage ist das Der Bürger wieder nach aktiver Teilhabe verlangt, agieren klassische Volksparteien immer noch im Umfeld alter Seilschaften in denen Lobbyverbände dominieren und Veränderungen erfolgreich verhindert werden. Nicht genug das es versäumt wird, die Bürger über aktuelle Entwicklungen zu informieren, nein mehr noch, selbst die eigenen Landesvertreter die an der Basis die Politik der Regierung erklären müssen werden zum Teil bewußt von Entscheidungsprozessen ausgeschlossen.
Wie soll nun dieser, der über Nacht vielleicht eine Hundertschaft syrische Flüchtlinge in seinem Landkreis unterbringen muß, dem Bürger erklären das er selbst gestern noch nicht wußte, was heute Fakt ist? Oder wie soll er als Landesvertreter erklären das ein internationales Handelsabkommen auch ein Gewinn sein könnte, wenn der Inhalt dieses Abkommens nur einen kleinem Zirkel zugängig ist? Wer seine demokratische Basis so vernachlässigt muß bereit sein dann auch den Preis zu bezahlen!
Wenn hier nun modern auftretende „neue Bürgerparteien“ mit radikalen Vorschlägen punkten, dann stoßen sie in eine Lücke, die sich aus einem demokratischen Defizit heraus aufgetan hat. Der Ratlosigkeit der politischen Elite ist es hier zweifellos mit anzulasten das einem Mutlosen weiter so, deren Fantasie nicht über eine soziale Kürzungsarie hinaus reicht, nun ein Protestbürger gegenüber steht, der auch vor gefährlichen Experimenten nicht mehr zurückschreckt, um endlich wieder wahrgenommen zu werden! Letztlich ist aber auch das Vertrauen darauf das auf den alten Zöpfen noch neue Ideen wachsen können mittlerweile auf ein minimum zusammengeschrumpft!
Zugegeben auch ich als Otto Normalverbraucher habe nicht die finale Lösung im Gepäck, doch scheint es mir auf der Hand zu liegen, das wir vor dem Hintergrund der politisch dramatischen Entwicklungen einen neuen Gesellschaftsvertrag brauchen, der unabhängig von globalen- und ökonomischen Entwicklungen unsere demokratischen Werte wieder ins Zentrum von Politik und Gesellschaft rückt.
Diese Werte müssen leicht verständlich und unabrückbar ein Fundament im Kern eines europäischen Geistes bilden. Einzig dass kann die Währung sein auf dem wir die neue Gesellschaft aufbauen können!
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